Rechtsprechung
   BVerwG, 06.04.2020 - 4 B 43.19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,9372
BVerwG, 06.04.2020 - 4 B 43.19 (https://dejure.org/2020,9372)
BVerwG, Entscheidung vom 06.04.2020 - 4 B 43.19 (https://dejure.org/2020,9372)
BVerwG, Entscheidung vom 06. April 2020 - 4 B 43.19 (https://dejure.org/2020,9372)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,9372) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundesverwaltungsgericht
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Streit um die Verteilung von Starts und Landungen auf den Start- und Landebahnen eines Flughafens im Hinblick auf Bahnbenutzungsregelungen; Auslegung von Bahnbenutzungsregelungen als Optimierungsgebot; Umfang der Verfahrensrüge im Hinblick auf den festgestellten ...

  • rechtsportal.de

    Streit um die Verteilung von Starts und Landungen auf den Start- und Landebahnen eines Flughafens im Hinblick auf Bahnbenutzungsregelungen; Auslegung von Bahnbenutzungsregelungen als Optimierungsgebot; Umfang der Verfahrensrüge im Hinblick auf den festgestellten ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (12)

  • BVerwG, 17.11.2015 - 4 B 35.15

    Nachbarbeteiligung; Reduktion des Befreiungsermessens auf null

    Auszug aus BVerwG, 06.04.2020 - 4 B 43.19
    Dabei bedarf keiner Entscheidung, ob die fehlerhafte Annahme einer Klageänderung ungeachtet des § 91 Abs. 3 VwGO als alleiniger Zulassungsgrund geltend gemacht werden kann (für die Sachdienlichkeit offenlassend BVerwG, Beschluss vom 19. Juni 2010 - 6 B 12.10 - juris Rn. 22; bejahend Wolff, in: Posser/Wolff, BeckOK VwGO, Stand Januar 2020, § 91 Rn. 31; Rennert, in: Eyermann, VwGO, 15. Aufl. 2019, § 91 Rn. 34; verneinend Ortloff/Riese, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand Juli 2019, § 91 Rn. 77; für die Verneinung einer Klageänderung vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. November 2015 - 4 B 35.15 - juris Rn. 9).
  • BVerwG, 31.01.2019 - 4 B 9.17

    Klage eines Grundstücksnachbarn gegen den Planergänzungsbeschluss zur Änderung

    Auszug aus BVerwG, 06.04.2020 - 4 B 43.19
    Mit einer Verfahrensrüge kann nur gerügt werden, dass der Feststellung ein fehlerhaft festgestellter Sachverhalt zugrunde liegt, sie auf einem Rechtsirrtum beruht, die Ermittlung einen Verstoß gegen allgemeine Erfahrungssätze, Denkgesetze oder Auslegungsregeln erkennen lässt oder einen unumstrittenen Prozessstoff zu Unrecht unberücksichtigt gelassen hat (BVerwG, Urteil vom 4. Dezember 2001 - 4 C 2.00 - BVerwGE 115, 274 und Beschlüsse vom 22. Dezember 2016 - 4 B 13.16 - juris Rn. 11 und vom 31. Januar 2019 - 4 B 9.17 - juris Rn. 9).
  • OVG Schleswig-Holstein, 13.08.2018 - 4 O 20/18

    Streitwert in Verfahren nach dem IFG

    Auszug aus BVerwG, 06.04.2020 - 4 B 43.19
    Obwohl er einen anderen Streitgegenstand als der Hauptantrag betraf, verfolgte der Kläger insoweit das gleiche Interesse und damit im kostenrechtlichen Sinne des § 45 Abs. 1 Satz 3 GKG denselben Gegenstand (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 29. April 2019 - 2 OA 850/18 - juris Rn. 7; OVG Schleswig, Beschluss vom 13. August 2018 - 4 O 20/18 - juris Rn. 20).
  • BVerwG, 23.08.2007 - 7 C 2.07

    Einweggetränkeverpackungen; Dosenpfand; Pfandpflicht; Rücknahmepflicht;

    Auszug aus BVerwG, 06.04.2020 - 4 B 43.19
    Dies mag zutreffen, geht aber daran vorbei, dass der Hauptantrag nicht auf die Feststellung von jedwedem Verstoß gegen die Bahnbenutzungsregelungen gerichtet war und im Übrigen eine solche Feststellung nicht auf einen hinreichend konkretisierten Sachverhalt bezogen wäre (vgl. BVerwG, Urteil vom 23. August 2007 - 7 C 2.07 - BVerwGE 129, 199 Rn. 27).
  • BVerwG, 19.06.2010 - 6 B 12.10

    Sendegenehmigung; extra radio; Auslegung des Klageantrags; Revisibilität

    Auszug aus BVerwG, 06.04.2020 - 4 B 43.19
    Dabei bedarf keiner Entscheidung, ob die fehlerhafte Annahme einer Klageänderung ungeachtet des § 91 Abs. 3 VwGO als alleiniger Zulassungsgrund geltend gemacht werden kann (für die Sachdienlichkeit offenlassend BVerwG, Beschluss vom 19. Juni 2010 - 6 B 12.10 - juris Rn. 22; bejahend Wolff, in: Posser/Wolff, BeckOK VwGO, Stand Januar 2020, § 91 Rn. 31; Rennert, in: Eyermann, VwGO, 15. Aufl. 2019, § 91 Rn. 34; verneinend Ortloff/Riese, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand Juli 2019, § 91 Rn. 77; für die Verneinung einer Klageänderung vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. November 2015 - 4 B 35.15 - juris Rn. 9).
  • BVerwG, 22.12.2016 - 4 B 13.16

    Anpassungsgenehmigung nach § 6 Abs. 4 LuftVG; Rechtsschutz

    Auszug aus BVerwG, 06.04.2020 - 4 B 43.19
    Mit einer Verfahrensrüge kann nur gerügt werden, dass der Feststellung ein fehlerhaft festgestellter Sachverhalt zugrunde liegt, sie auf einem Rechtsirrtum beruht, die Ermittlung einen Verstoß gegen allgemeine Erfahrungssätze, Denkgesetze oder Auslegungsregeln erkennen lässt oder einen unumstrittenen Prozessstoff zu Unrecht unberücksichtigt gelassen hat (BVerwG, Urteil vom 4. Dezember 2001 - 4 C 2.00 - BVerwGE 115, 274 und Beschlüsse vom 22. Dezember 2016 - 4 B 13.16 - juris Rn. 11 und vom 31. Januar 2019 - 4 B 9.17 - juris Rn. 9).
  • OVG Niedersachsen, 29.04.2019 - 2 OA 850/18

    Hilfsantrag; Hochschulzulassung; Identität; Streitgegenstand; Streitwert

    Auszug aus BVerwG, 06.04.2020 - 4 B 43.19
    Obwohl er einen anderen Streitgegenstand als der Hauptantrag betraf, verfolgte der Kläger insoweit das gleiche Interesse und damit im kostenrechtlichen Sinne des § 45 Abs. 1 Satz 3 GKG denselben Gegenstand (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 29. April 2019 - 2 OA 850/18 - juris Rn. 7; OVG Schleswig, Beschluss vom 13. August 2018 - 4 O 20/18 - juris Rn. 20).
  • BVerwG, 05.03.2019 - 4 BN 18.18

    Bestimmung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans durch die Gemeinde für ein mit

    Auszug aus BVerwG, 06.04.2020 - 4 B 43.19
    Kritik an einer solchen Feststellung führt daher grundsätzlich nicht auf einen Verfahrensfehler nach § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 14. Juli 2010 - 10 B 7.10 - Buchholz 310 § 108 Abs. 1 VwGO Nr. 66 Rn. 4 und vom 5. März 2019 - 4 BN 18.18 - BauR 2019, 1400 Rn. 38).
  • BVerwG, 14.07.2010 - 10 B 7.10

    Abschiebungsverbot; Beweiswürdigung; Beweismaß, interner Schutz; Prognose;

    Auszug aus BVerwG, 06.04.2020 - 4 B 43.19
    Kritik an einer solchen Feststellung führt daher grundsätzlich nicht auf einen Verfahrensfehler nach § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 14. Juli 2010 - 10 B 7.10 - Buchholz 310 § 108 Abs. 1 VwGO Nr. 66 Rn. 4 und vom 5. März 2019 - 4 BN 18.18 - BauR 2019, 1400 Rn. 38).
  • BVerwG, 02.10.1961 - VIII B 78.61

    Umfang der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache -

    Auszug aus BVerwG, 06.04.2020 - 4 B 43.19
    In der Beschwerdebegründung muss dargelegt (§ 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO), also näher ausgeführt werden, dass und inwieweit eine bestimmte Rechtsfrage des revisiblen Rechts im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig und warum ihre Klärung in dem beabsichtigten Revisionsverfahren zu erwarten ist (stRspr, siehe bereits BVerwG, Beschluss vom 2. Oktober 1961 - 8 B 78.61 - BVerwGE 13, 90 ).
  • BVerwG, 04.12.2001 - 4 C 2.00

    Niedersachsen verliert vor dem Bundesverwaltungsgericht Erdgasprozess

  • VGH Baden-Württemberg, 09.05.2019 - 5 S 2015/17

    Zulässigkeit der Festsetzung der Entsprechung der zulässigen Größe der

  • OVG Niedersachsen, 04.08.2023 - 14 ME 66/23

    Auswahlentscheidung; Drittanfechtung; Krankenhausplanung; Vorläufiger

    Der hilfsweise geltend gemachte Anspruch auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage ist nicht nach § 45 Abs. 1 Satz 2 GKG mit dem Hauptantrag zusammenzurechnen, weil die Antragstellerin mit dem Hilfsantrag das gleiche Interesse und damit im kostenrechtlichen Sinn des § 45 Abs. 1 Satz 3 GKG denselben Gegenstand verfolgt (vgl. BVerwG, Beschl. v. 6.4.2020 - 4 B 43.19 -, juris Rn. 14; NdsOVG, Beschl. v. 29.4.2019 - 2 OA 850/18 -, juris Rn. 7 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht